Fraktionsstellungnahme zum FFW-Förderantrag

Fraktionsstellungnahme zum FFW-Förderantrag

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

die freiwillige Feuerwehr Floß ist eine der Aktivsten im Landkreis und genießt bei den Kollegen und auch in der Bevölkerung hohes Ansehen.
Nicht viele Vereine können so ein tolles Jubiläumsfest aufziehen und auch die Abhaltung der Katastrophenschutzübung vor zwei Wochen in Floß spricht für die Kompetenz und Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehr.

Der Marktrat kümmert sich seit jeher um die Wünsche und Anliegen der Wehr und investiert nachhaltig in Ausrüstung und Fahrzeugen, um die Einsatzfähigkeit zu gewährleisten und für die Sicherheit und Gesundheit der Aktiven im Einsatz zu sorgen.

Auch beim geplanten Neubau des Feuerwehrhauses gibt es im Gremium keine zwei Meinungen. Die CSU/FL-Fraktion sieht die Notwendigkeit eines Neubaus an einem neuen Standort und unterstützt dieses Vorhaben.
Diese Maßnahme wird nun schon seit einem langen Zeitraum im Marktrat beraten.
Dass deshalb beim einen oder anderen Ungeduld aufkommt, ist nicht verwunderlich und das können wir auch verstehen.
Wir bitten aber um Verständnis, dass so eine große Investitionsentscheidung gut überlegt sein sollte. Immerhin sprechen wir hier von Baukosten in Millionenhöhe bei einer vergleichsweise geringen Förderung von rund  15 %. Weiterhin sind auch die Förderschritte einzuhalten, was ebenfalls Zeit bedarf.

Den Kollegen ist bekannt, dass sich unsere Fraktion auch bei dieser Baumaßnahme intensiv mit der Materie beschäftigt und ein ergänzendes Konzept erarbeitet hat.Wir versuchen über zusätzliche Förderprogramme mit Zuschüssen bis zu 80% den kommunalen Eigenanteil zu minimieren, einen Mehrwert für die Feuerwehr zu erzielen und auch andere kommunale Einrichtungen mit in ein Investitionspaket zu schnüren. Ob uns dies gelingt ist allerdings noch offen. Wir denken aber, dass die gerade beschlossenen Punkte (Innen vor Außen, ISEK III) uns in den Überlegungen helfen werden.

Etwas überrascht waren wir, dass der Beschluss zum Förderantrag heute in dieser Sitzung erfolgen soll. In den letzten interfraktionellen Zusammenkünften haben wir unsere Überlegungen vorgestellt und um etwas Zeit gebeten.
Wir hatten auch den Eindruck, dass dies akzeptiert wird. Weiterhin war im Gremium bekannt, dass die Kollegen einer Fraktion einem Neubau nur zustimmen, wenn die nachfolgende Nutzung des Altgebäudes geklärt ist. Hierüber ist aber bisher noch gar nicht beraten worden.

Trotzdem haben wir mit dem Beschlussvorschlag kein Problem, da wir wie gesagt hinter dem Neubau stehen.

Die CSU/FL-Fraktion stimmt zu, den Förderantrag für den Neubau des Feuerwehrgerätehaues zu stellen und bedankt sich beim Bürgermeister, dass er durch seine Moderation mögliche politisch-taktische Spielchen vermieden hat.

CSU/FL-Fraktion